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SPD Epfenbach

Nachrichten zum Thema Fraktion

 

26.10.2020 in Fraktion

Stellungnahme zur Jahresrechnung 2019

 

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Amtsleiter, vor allen Dingen liebe Frau Schmitt,

denn Ihren Ausführungen danke ich und stimme Ihnen vollständig zu.

Leider konnten auch 2019 wieder viele Maßnahmen nicht abgeschlossen werden, so dass wir endlich mal einen Haken daran machen können.

Das ist ein Stillstand auf fast ganzer Linie und ein unzumutbarer Zustand. Seit Jahren wird dieses von allen Gemeinderatsfraktionen angemahnt, nur – es geschieht nichts.

Wie soll dies in den kommenden Jahren in der und mit der Pandemie weiter gehen? Ich befürchte, dass wieder viele unserer Ideen und Vorhaben nicht verwirklicht werden und wir wieder vor dem gleichen Dilemma stehen.

 

18.05.2020 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2020

 

Liebe Leserin, lieber Leser!

Im Mai 2020 haben wir unseren Haushalt für die Gemeinde Epfenbach verabschiedet. Bedingt durch die Pandemie und die neue Doppik waren wir sehr spät dran.

Jetzt mitten in der Krise, wurde im Gemeinderat beschlossen, die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen so kurz wie möglich zu halten. Das haben wir getan.

Das heißt nicht, dass wir uns Gedanken über das Haushaltsjahr gemacht haben, deshalb möchten wir die Stellungnahme in Gänze hier veröffentlichen.

Es gilt allerdings das gesprochene Wort!

 

21.03.2019 in Fraktion

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019

 

Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:

Und jährlich grüßt das Murmeltier!

So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.

Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.

Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.

Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.

So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.

Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:

Ich hab da mal was vorbereitet.

Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.

Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.

 

25.01.2019 in Fraktion

2017 Jahresrechnung Stellungnahme

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,

als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.

Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.

In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:

Wie genau haben wir geplant?

Wie wurde ausgeführt?

Wie sind wir dabei herausgekommen?

Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.