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SPD Epfenbach

Stellungnahme zur Jahresrechnung 2019

Fraktion

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Amtsleiter, vor allen Dingen liebe Frau Schmitt,

denn Ihren Ausführungen danke ich und stimme Ihnen vollständig zu.

Leider konnten auch 2019 wieder viele Maßnahmen nicht abgeschlossen werden, so dass wir endlich mal einen Haken daran machen können.

Das ist ein Stillstand auf fast ganzer Linie und ein unzumutbarer Zustand. Seit Jahren wird dieses von allen Gemeinderatsfraktionen angemahnt, nur – es geschieht nichts.

Wie soll dies in den kommenden Jahren in der und mit der Pandemie weiter gehen? Ich befürchte, dass wieder viele unserer Ideen und Vorhaben nicht verwirklicht werden und wir wieder vor dem gleichen Dilemma stehen.

Ich verstehe den Arbeitsaufwand, kann aber nicht nachvollziehen, dass Ihnen, Herr Bürgermeister, nicht mehr daran gelegen ist, den Haushalt, abzuarbeiten und die Mittel auszuschöpfen.

Die Firmen, die uns als Planer zur Seite stehen, müssen endlich zeitnah die Abrechnungen und die gewünschten Leistungen erbringen. Privatleute bauen in dieser Zeit ein Haus und wohnen darin. Bei uns zieht es sich von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr.

Einzig im Bereich „Wald“ scheint man die Haushaltspläne zu verfolgen und umzusetzen. Es ist eine Waldbegehung geplant, hier werden wir sehen, wie sich dieses Jahr wohl entwickelt hat. Noch hoffe ich, dass wir glimpflicher davon gekommen sind, als anders wo.

Wie Sie, Frau Schmitt, anmerken, haben wir im Bereich Kindergarten hohe Ausgaben. Das wird sich fortführen. Eltern brauchen eine verlässliche Betreuung und wir erwarten vom Land eine bessere Bezuschussung der Kindergärten. Von klein auf ist dies eine Bildungsaufgabe und diese sind Ländersache.

Weiter erwarte ich vom Land, dass der Milliarden-Rettungsschirm für die Kommunen, die Gewerbesteuerausfälle auch bei uns kompensieren kann.

Wir stimmen der Jahresrechnung mit ihren außerplanmäßigen Ein- und Ausgaben zu.

Es gilt das gesprochene Wort.

 
 

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