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Nominierungskonferenz BTWK 274 Heidelberg
öffentlich
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ICS-Format Donnerstag, 24.09.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr.
Ort: Jahnhalle, Gerhart-Hauptmann-Straße 9, 69221 Dossenheim
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 274 Heidelberg haben die Wahl. Am Donnerstag, 24. September 2020, um 19 Uhr findet in der Jahnhalle in Dossenheim die SPD-Nominierungskonferenz für die kommende Bundestagswahl in Form einer Mitgliederversammlung statt. Der amtierende Bundestagsabgeordneter Lothar Binding hat bereits frühzeitig bekanntgegeben, dass er sich bei der Bundestagswahl 2021 nicht erneut um ein Mandat bewerben wird.
Mit Elisabeth Krämer, Dr. Tim Tugendhat und Andreas Woerlein haben hierfür nun drei Bewerber*innen ihren Hut in den Ring geworfen.
Ein Beitrag von SPD Rhein-Neckar
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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