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SPD Epfenbach

Nachrichten zum Thema Fraktion

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04.06.2018 in Fraktion

Stellungnahme SPD Fraktion Haushalt 2018

 

SPD-FRAKTION 18.04.2018

Stellungnahme Haushalt Epfenbach 2018

Wieder haben wir einen Haushaltsplan aufgestellt, ohne grundlegend über die Zukunft Epfenbachs zu diskutieren. Schon mehrfach hat die SPD Fraktion gebeten, mehrtägig in Klausur zu gehen. Leider ohne Erfolg. Hier wird eine gute Möglichkeit vertan, für Epfenbach einen roten Faden, eine Leitlinie zu erarbeiten. Für die Zukunft Epfenbachs macht sich hier im Gemeinderat jeder so seine eigenen Vorstellungen. Zeit, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, wird dem Gremium leider nicht gegeben.

Doch:

Wie geht es weiter mit unserem Dorf, wie wollen wir in 10 Jahren hier in Epfenbach leben. Wie soll das Leben der älteren Menschen, wie das der jungen Familien, schlicht von uns allen hier in Epfenbach aussehen?

Wir haben deshalb vom SPD Ortsverein und der Fraktion eine Umfrage vorbereitet, die im nächsten Monat an alle Haushalte geht. Sie wird nicht repräsentativ sein, aber wir erhoffen uns, eine Diskussion hier im Ort, wie wir zusammen hier in Epfenbach unser Leben gemeinsam gestalten wollen. Bewusst haben wir eine Umfrage gestartet, denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.

Wir erhoffen uns natürlich viele Rückmeldungen, mit denen wir dann bei einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam Ideen entwickeln können, die viele Epfenbacher im Blick haben.

Informationsveranstaltungen oder Bürgerversammlungen stehen bislang ebenfalls nicht auf der Agenda der Gemeindverwaltung.

Was aber dringend notwendig wäre, schließlich haben wir dieses

Jahr die Außenrenovierung des Heimatmuseums ( 45.000 ) eingeplant. Hier hoffen wir auf viele Ehrenamtliche, damit die Kosten im Rahmen bleiben. Dies wäre beispielsweise ein

Tagesordungspunkt für eine Veranstaltung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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18.03.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

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19.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

 

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

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25.01.2016 in Fraktion

Abgeordneter Thomas Funk besucht Epfenbacher Rathaus-Chef Joachim Bösenecker

 


 

 

Ein vertrauter Gast im Rathaus ist unser Landtagsabgeordneter Thomas Funk. Gerade erst im vergangenen September zum Vier-Augen-Gespräch, kam er diesmal in Begleitung von Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk als Vertreterin der SPD Fraktion, aufs Rathaus.

Funk liegt sehr daran, sich aus erster Hand regelmäßig zu informieren, weshalb er den stetigen Meinungsaustausch zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik mit den Bürgermeistern aus seinem Wahlkreis intensiv pflegt.

Wie derzeit die Öffentlichkeit machte  sich Bürgermeister Joachim Bösenecker vor allem über die Flüchtlinge Gedanken, die bald nach Epfenbach kommen werden. Thomas Funk warb dafür, die Kommunen nicht zu überfrachten und lobte die Anstrengungen in Baden-Württemberg, wo es bislang gelungen sei, ohne Zeltstätten bei der Flüchtlingsunterbringung auszukommen. Nicht nur zur Entlastung des Asylrechts wäre Deutschland mit der Einführung eines qualifizierten Einwanderungsgesetzes geholfen.

Im weiteren Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, wie wichtig für die Erschließung oder Erhalt von Wohnbau- und Gewerbegebieten die Anbindung mit schnellem Internet sei, um bei der Digitalisierung nicht den Anschluss zu verlieren. Durch die Neugestaltung der Ortsmitte habe man die Attraktivität der Gemeinde gesteigert und dadurch einen Rückgang der Bevölkerung vermeiden können. Der Bürgermeister unterstrich die Bedeutung des Landessanierungsprogramms und lobte das gute Einvernehmen mit der Landesregierung. Immerhin, so Funk, hat auch die Kraichgaugemeinde etliche Landesmittel erhalten, allein 580.000 zur Förderung der Kleinkindbetreuung in den vergangenen fünf Jahren.

Zur Sprache kamen natürlich auch die Sanierung und der Anbau des Rathauses. Erfreut nahm Funk zur Kenntnis, dass der Gemeinderat dabei auf Barrierefreiheit und energetische Sanierung ganz besonders großen Wert legt. Selbstverständlich werden auch hier Landesmittel vom Ausgleichsstock und vom Landessanierungsprogramm fließen.

Am Ende des Gesprächs gaben Bösenecker, Metzler-Klenk wie auch Funk ihrer gemeinsamen Hoffnung Ausdruck, dass auch das Projekt der beantragten Gemeinschaftsschule ein gutes Ende finden möge.

 

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