Nachrichten zum Thema Kreisverband
24.01.2021 in Kreisverband
Heimspiel für die SPD Rhein-Neckar: Erfolgreicher Kreisparteitag im Stadion des SV Sandhausen
Bei winterlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum ersten Kreisparteitag in Stadionatmosphäre. Der Kreisvorstand hatte seine Mitglieder aufgrund der Corona-Einschränkungen zum Mitglieder-Parteitag in die BWT-Arena nach Sandhausen eingeladen. Im Mittelpunkt stand dabei die Wahl der 27-köpfigen Delegation für die Landesvertreterversammlung.
Diese wird im Mai die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen. Trotz coronabedingter Kontaktbeschränkungen ist die Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten als Präsenzversammlung vorgeschrieben und als Versammlung zulässig. „Um unsere Mitglieder bestmöglich zu schützen, haben wir uns für einen besonderen Parteitag „an der frischen Luft“ entschieden. Die Umsetzung in dieser Form war nur durch die Unterstützung des SV Sandhausen möglich, dem wir ganz herzlich für seine Gastfreundschaft danken“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk.
Als mitgliederstärkster Kreisverband der SPD Baden-Württemberg stellt der Kreisverband Rhein-Neckar auch die größte Delegation bei der Landesvertreterversammlung.
Im Anschluss an die Delegiertenwahl folgte eine Talkrunde mit den vier Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar für die anstehende Landtagswahl zu den zentralen Eckpunkten des Wahlprogramms.
So meinte Jan-Peter Röderer (WK Sinsheim). „Der ÖPNV darf kein Luxusgut bleiben, nur so wird der ÖPNV attraktiv genug, dass er auch von einer breiten Masse genutzt wird“. Neben dem Ausbau der Mobilitätsangebote setzt Röderer auf die konsequente Stärkung der digitalen Infrastruktur als entscheidenden Faktor zur aktiven Förderung des ländlichen Raums.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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