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SPD Epfenbach

Nachrichten zum Thema Fraktion

 

21.03.2019 in Fraktion

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019

 

Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:

Und jährlich grüßt das Murmeltier!

So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.

Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.

Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.

Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.

So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.

Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:

Ich hab da mal was vorbereitet.

Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.

Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.

 

25.01.2019 in Fraktion

2017 Jahresrechnung Stellungnahme

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,

als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.

Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.

In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:

Wie genau haben wir geplant?

Wie wurde ausgeführt?

Wie sind wir dabei herausgekommen?

Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.

 

18.03.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

 

19.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

 

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

 

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei

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