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SPD Epfenbach

Nachrichten zum Thema Fraktion

 

18.03.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

 

19.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

 

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

 

25.01.2016 in Fraktion

Abgeordneter Thomas Funk besucht Epfenbacher Rathaus-Chef Joachim Bösenecker

 


 

 

Ein vertrauter Gast im Rathaus ist unser Landtagsabgeordneter Thomas Funk. Gerade erst im vergangenen September zum Vier-Augen-Gespräch, kam er diesmal in Begleitung von Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk als Vertreterin der SPD Fraktion, aufs Rathaus.

Funk liegt sehr daran, sich aus erster Hand regelmäßig zu informieren, weshalb er den stetigen Meinungsaustausch zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik mit den Bürgermeistern aus seinem Wahlkreis intensiv pflegt.

Wie derzeit die Öffentlichkeit machte  sich Bürgermeister Joachim Bösenecker vor allem über die Flüchtlinge Gedanken, die bald nach Epfenbach kommen werden. Thomas Funk warb dafür, die Kommunen nicht zu überfrachten und lobte die Anstrengungen in Baden-Württemberg, wo es bislang gelungen sei, ohne Zeltstätten bei der Flüchtlingsunterbringung auszukommen. Nicht nur zur Entlastung des Asylrechts wäre Deutschland mit der Einführung eines qualifizierten Einwanderungsgesetzes geholfen.

Im weiteren Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, wie wichtig für die Erschließung oder Erhalt von Wohnbau- und Gewerbegebieten die Anbindung mit schnellem Internet sei, um bei der Digitalisierung nicht den Anschluss zu verlieren. Durch die Neugestaltung der Ortsmitte habe man die Attraktivität der Gemeinde gesteigert und dadurch einen Rückgang der Bevölkerung vermeiden können. Der Bürgermeister unterstrich die Bedeutung des Landessanierungsprogramms und lobte das gute Einvernehmen mit der Landesregierung. Immerhin, so Funk, hat auch die Kraichgaugemeinde etliche Landesmittel erhalten, allein 580.000 zur Förderung der Kleinkindbetreuung in den vergangenen fünf Jahren.

Zur Sprache kamen natürlich auch die Sanierung und der Anbau des Rathauses. Erfreut nahm Funk zur Kenntnis, dass der Gemeinderat dabei auf Barrierefreiheit und energetische Sanierung ganz besonders großen Wert legt. Selbstverständlich werden auch hier Landesmittel vom Ausgleichsstock und vom Landessanierungsprogramm fließen.

Am Ende des Gesprächs gaben Bösenecker, Metzler-Klenk wie auch Funk ihrer gemeinsamen Hoffnung Ausdruck, dass auch das Projekt der beantragten Gemeinschaftsschule ein gutes Ende finden möge.

 

 

04.01.2015 in Fraktion

Bürgerbegehren zum Erhalt des Spielplatzes Steige - Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014

 

Stellungnahme  Beate Metzler-Klenk, SPD Fraktion

Im vollen Bewusstsein, gegen gesetzliche Vorgaben zu handeln, werde ich in diesem Tagesordnungspunkt für das Bürgerbegehren stimmen.

Aber erst einmal möchte ich zum Ausdruck bringen, wie bitter enttäuscht ich von der Interessengemeinschaft Steige bin.

In der September-Sitzung wurde der Interessengemeinschaft von Seiten des Gemeinderats die Hand gereicht und ein Kompromissvorschlag erarbeitet. Dieser wurde von meiner Seite deshalb unterbreitet, weil ich fest der Meinung war, dass dies für alle eine gangbare Lösung sei. Enttäuscht bin ich deswegen, weil nicht einmal der Versuch gemacht wurde, sich damit auseinander zu setzen.

Da dieser Vorschlag nun gescheitert ist, bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Entschluss gekommen, es wäre für den Dorffrieden dienlicher, das Bürgerbegehren zuzulassen. Wohl wissend, dass ich somit eine gesetzeswidrige Abstimmung begehe. Mir ist aber das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in diesem Punkt wichtiger, als ein Pochen auf geltendes Recht. Das Ergebnis  des Bürgerbehrens würde von mir akzeptiert werden, aber es müsste auch von der IG angenommen werden. Danach könnte man sich wieder auf anderes konzentrieren.

Zwei Punkte möchte ich allerdings der IG noch auf den Weg geben:

Der Antrag kommt viel zu spät. Die Frist ist nach 6 Wochen beendet. Der Beschluss fand im Juli 2014 statt.

Sowie:

Ein Bürgerbegehren kann in diesem Punkt lt. Gesetz nicht stattfinden. Die Gemeinde und der Gemeinderat wären sehr in ihrer Planungshoheit eingeschränkt. Eine Weiterentwicklung einer Gemeinde könnte durch solche Bürgerbegehren total blockiert werden.

Es gilt das gesprochene Wort.

 

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