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SPD Epfenbach

Nachrichten zum Thema Fraktion

 

25.01.2019 in Fraktion

2017 Jahresrechnung Stellungnahme

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,

als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.

Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.

In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:

Wie genau haben wir geplant?

Wie wurde ausgeführt?

Wie sind wir dabei herausgekommen?

Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.

 

18.03.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

 

19.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

 

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

 

25.01.2016 in Fraktion

Abgeordneter Thomas Funk besucht Epfenbacher Rathaus-Chef Joachim Bösenecker

 


 

 

Ein vertrauter Gast im Rathaus ist unser Landtagsabgeordneter Thomas Funk. Gerade erst im vergangenen September zum Vier-Augen-Gespräch, kam er diesmal in Begleitung von Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk als Vertreterin der SPD Fraktion, aufs Rathaus.

Funk liegt sehr daran, sich aus erster Hand regelmäßig zu informieren, weshalb er den stetigen Meinungsaustausch zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik mit den Bürgermeistern aus seinem Wahlkreis intensiv pflegt.

Wie derzeit die Öffentlichkeit machte  sich Bürgermeister Joachim Bösenecker vor allem über die Flüchtlinge Gedanken, die bald nach Epfenbach kommen werden. Thomas Funk warb dafür, die Kommunen nicht zu überfrachten und lobte die Anstrengungen in Baden-Württemberg, wo es bislang gelungen sei, ohne Zeltstätten bei der Flüchtlingsunterbringung auszukommen. Nicht nur zur Entlastung des Asylrechts wäre Deutschland mit der Einführung eines qualifizierten Einwanderungsgesetzes geholfen.

Im weiteren Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, wie wichtig für die Erschließung oder Erhalt von Wohnbau- und Gewerbegebieten die Anbindung mit schnellem Internet sei, um bei der Digitalisierung nicht den Anschluss zu verlieren. Durch die Neugestaltung der Ortsmitte habe man die Attraktivität der Gemeinde gesteigert und dadurch einen Rückgang der Bevölkerung vermeiden können. Der Bürgermeister unterstrich die Bedeutung des Landessanierungsprogramms und lobte das gute Einvernehmen mit der Landesregierung. Immerhin, so Funk, hat auch die Kraichgaugemeinde etliche Landesmittel erhalten, allein 580.000 zur Förderung der Kleinkindbetreuung in den vergangenen fünf Jahren.

Zur Sprache kamen natürlich auch die Sanierung und der Anbau des Rathauses. Erfreut nahm Funk zur Kenntnis, dass der Gemeinderat dabei auf Barrierefreiheit und energetische Sanierung ganz besonders großen Wert legt. Selbstverständlich werden auch hier Landesmittel vom Ausgleichsstock und vom Landessanierungsprogramm fließen.

Am Ende des Gesprächs gaben Bösenecker, Metzler-Klenk wie auch Funk ihrer gemeinsamen Hoffnung Ausdruck, dass auch das Projekt der beantragten Gemeinschaftsschule ein gutes Ende finden möge.

 

 

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

13.02.2019 09:53 Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue

13.02.2019 09:28 ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die

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