Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,
als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.
Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.
In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:
Wie genau haben wir geplant?
Wie wurde ausgeführt?
Wie sind wir dabei herausgekommen?
Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.
Dennoch blieben immer noch 137.000 Euro, die wir vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt verbuchen mussten, resultierend, wie es Frau Schmitt bemerkte, weil wir in 2015 ein gutes Jahr hatten. Es fehlt mir immer noch das Verständnis, dass es hier noch keine bessere Lösung gibt. Kommunen werden fast in die Knie gezwungen, wenn die Haushaltsjahre einmal gut und dann ein anderes Mal bescheiden ausfallen.
Wir zahlten 2017 eine Kreisumlage von über 1.000.000 Euro!!! Das ist für eine kleine Gemeinde wie Epfenbach sehr sehr viel Geld.
So sparsam wie im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt gewirtschaftet wurde, erschließt sich doch einiges in der Jahresrechnung nicht.
Warum wurden beispielsweise im Bereich Kinderspielplätze die Mittel nicht ausgeschöpft. War der Bauhof nicht so oft dort, mussten Arbeiten nicht gemacht werden, war der Bauhof eher im Bereich der Park- und Gartenanlagen zu Gange? Was ist da passiert.
Bei den Feld- und Wirtschaftswegen wurde nicht viele Gelder eingestellt, dennoch wurden nicht mal diese 8.200 Euro ganz verbraucht. Konnte man mit diesem wenigen Geld nichts anfangen?
Im Vermögenshaushalt wurden Gelder im Bereich der Merian-Schule ebenfalls nicht verbraucht. Nun, wir haben einen neuen Rektor bekommen. Vielleicht wurden andere Prioritäten gesetzt.
Bei den Friedhöfen hatten wir ein sattes Ausgabeplus von 6.700 Euro.
Positiv zu vermerken ist, dass die Personalausgaben sich kaum zu 2016 verändert haben.
Angesichts der guten Jahresrechnung wollen wir nicht meckern, dennoch wissen wir, dies kann sich schlagartig ändern. 2019 hängen viele dunkle Wolken am Himmel. Keiner weiß, wie es nach dem Brexit oder nicht Brexit weiter geht mit unserer Wirtschaft.
Weiter gibt es Regierungschefs, die nicht ihr Land zuerst sehen, sondern sich selbst und somit den Frieden und die gute Nachbarschaft oder Freundschaft, den Handel und die Weltwirtschaft ins Wanken bringen. Mir ist für die Zukunft schon etwas bange.
Dennoch müssen wir weiter machen, mit unseren Plänen, die wir, in der vergangenen Klausur, besprochen haben. Viel Geld werden wir in die Hand nehmen müssen, um die Abwasser- und Wasserversorgung auf Vordermann zu bringen. Straßen müssen dringend saniert werden. Also viel Geld in die Erde verbuddelt werden.
Der Glasfaserausbau ist immer noch nicht in trockenen Tüchern. Die Versorgung mit schnellem Internet oder gar die Digitalisierung der Schulen – hier steht immer noch ein großes Fragezeichen, obwohl der Bund Gelder bereit stellt.
Die Attraktivität des Dorfes ist für uns immer wieder eine Herausforderung, an der wir immer wieder arbeiten müssen. Wir können uns keine Verschnaufpause gönnen, deshalb sollten baldmöglichst die Klausuren für die Haushaltsberatungen 2019! beginnen.
Doch heute bedanken wir uns für die Aufstellung der Jahresrechnung bei Ihnen, Frau Schmitt und Ihren Kollegen.
Wir stimmen der Jahresrechnung 2017 und ihren außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben zu, mit dem Dank an alle Steuer- , Gebühren- und Beitragszahler*innen, die zu diesem Ergebnis mit beigetragen haben.
Beate Metzler-Klenk für die SPD Fraktion
