Nachrichten zum Thema Bundestagsfraktion
23.01.2021 in Bundestagsfraktion
Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci setzt sich für Corona-Zuschuss zur Grundsicherung ein
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci macht sich in Berlin für einen erneuten Zuschuss für diejenigen stark, die aus sozialen Gründen Probleme haben, mit der Corona-Situation umzugehen.
„Schon die besonderen Anforderungen für Kinder beim Schulunterricht zu Hause und die Materialien, die dafür gebraucht werden, stellen viele Familien auch vor finanzielle Herausforderungen. Dazu kommt jetzt noch eine verschärfte Maskenpflicht für medizinische Masken und FFP2-Masken. Diese finde ich absolut richtig. Aber ich will nicht, dass wir an der Art der Gesichtsmaske die soziale Lage erkennen können. Die einen können sich maximal die ‚medizinischen‘ Masken leisten und die anderen tragen FFP2. Das geht nicht“, so Lars Castellucci.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich bereits im Frühjahr für einen Zuschuss aus sozialen Gründen stark gemacht. Letztlich gab es €300 pro Kind.
„Dieses Mal muss die CDU zustimmen, dass auch Kinderlose einen Zuschuss bekommen. Sie haben ja auch einen entsprechenden Mehrbedarf. Ich mache mich stark für die Unterstützungen für Unternehmen und für das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte. Wir müssen aber auch diejenigen ohne Einkommen im Blick haben, sonst verstärken wir eine soziale Schieflage und hängen Menschen durch Corona gesellschaftlich komplett ab“, so Castellucci.
28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der
23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel
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