Nachrichten zum Thema Bundestagsfraktion
23.01.2021 in Bundestagsfraktion
Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci setzt sich für Corona-Zuschuss zur Grundsicherung ein
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci macht sich in Berlin für einen erneuten Zuschuss für diejenigen stark, die aus sozialen Gründen Probleme haben, mit der Corona-Situation umzugehen.
„Schon die besonderen Anforderungen für Kinder beim Schulunterricht zu Hause und die Materialien, die dafür gebraucht werden, stellen viele Familien auch vor finanzielle Herausforderungen. Dazu kommt jetzt noch eine verschärfte Maskenpflicht für medizinische Masken und FFP2-Masken. Diese finde ich absolut richtig. Aber ich will nicht, dass wir an der Art der Gesichtsmaske die soziale Lage erkennen können. Die einen können sich maximal die ‚medizinischen‘ Masken leisten und die anderen tragen FFP2. Das geht nicht“, so Lars Castellucci.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich bereits im Frühjahr für einen Zuschuss aus sozialen Gründen stark gemacht. Letztlich gab es €300 pro Kind.
„Dieses Mal muss die CDU zustimmen, dass auch Kinderlose einen Zuschuss bekommen. Sie haben ja auch einen entsprechenden Mehrbedarf. Ich mache mich stark für die Unterstützungen für Unternehmen und für das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte. Wir müssen aber auch diejenigen ohne Einkommen im Blick haben, sonst verstärken wir eine soziale Schieflage und hängen Menschen durch Corona gesellschaftlich komplett ab“, so Castellucci.
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
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