Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
27.04.2025 in Kommunalpolitik
Berlinfahrt zum Bundestag
Vier Tage konnte sich unsere SPD-Gemeinderätin, Rita Mendes Rodrigues mit anderen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD aus dem Wahlkreis in Berlin austauschen. Unser Wahlkreisabgeordneter, Lars Castellucci, lud dazu ein, denn er war selbst 13 Jahre Stadtrat in Wiesloch und weiß wie wichtig der Kontakt zu Kolleginnen und Kollegen aus anderen Gemeinden ist. So freute sich Lars Castellucci, die Besuchergruppe bei mehreren Gelegenheiten in Berlin treffen zu können.
Neben dem Besuch des Bundestages stand auch ein Gespräch im Bundesministerium für Gesundheit auf dem Programm, denn die Schließung der Notfallpraxen im ländlichen Raum beschäftigt auch die Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis. Weiter konnte die Gruppe auch historische Orte in Berlin kennenlernen, z. B. das Forum Willy Brandt oder die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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