Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017
Jahresrechnung 2015
Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.
Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.
Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.
So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.
Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!
Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.
Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.
So wird der Haushalt 2017 ein Ritt auf der Rasierklinge. Das bahnt sich heute schon an. Haben wir doch die ersten Weichen mit der Erhöhung des Wasserzinses gestellt.
Wurde das Defizit im Jahr 2015 von 41.800 Euro noch nicht ausgeglichen, müssen wir dieses Jahr den Wasserpreis erhöhen, denn die Vorgabe ist, hier kosten deckend zu arbeiten. Das gleiche gilt auch für die Abwasserpreise, auch hier hat die Gemeinde einen Zuschussbedarf in 2015 von 30.000 Euro.
Die Schule wurde in 2015 im Verwaltungshaushalt mit über 200.000 Euro bezuschusst, ebenso die Kindergärten mit 331.000 Euro. Geld, das die Gemeinde gerne ausgibt, stellt sie doch die Grundlage für eine zukunftsgerichtete und zukunftsfähige Kommune. Wir möchten es uns gar nicht vorstellen, hätten wir nicht mehr unsere Grundschule und weiterführende Schule hier in Epfenbach.
Dazu gehört auch unser Hallenbad. Nicht nur, weil es viele Einwohnerinnen und Einwohner gerne nutzen und es ein positiven Effekt für die Attraktivität unserer Gemeinde hat. Auch für unsere Schulkinder ist es gut, dass sie nur kurz über den Schulhof laufen müssen, um zum Schwimmunterricht zu kommen. Allerdings bezuschussen wir dies alles mit 71.000 Euro in 2015. In den letzten Jahren lagen wir hier bei 60. bis 65.000 Euro.
So kann man weiter fortführen. Auch beim Friedhof arbeiten wir nicht kostendeckend. Hier schoss die Gemeinde, also die Allgemeinheit 2015 46.000 Euro zu. Weniger als erwartet, aber ein Zusschussbetrieb. 2014 waren es 56 tausend, 2013 gar fast 80.000.
Wir haben aber auch kleine Bereiche, in denen wir einen Überschuss erwirtschaften. So sei der Betrieb der Fotovoltaikanlagen mit fast 17.000 Euro Einnahmen genannt und erfreulicherweise auch der Forstbetrieb, der mit einer positiven Schlussrechnung von 46.000 Euro abgeschlossen hat.
Wir haben gut daran getan, den Umbau und Bau des Rathauses auf die guten Jahre 2014 und 2015 zu legen, auch das Feuerwehrfahrzeug war im richtigen Zeitpunkt in den Haushalt eingestellt worden.
So erfreulich die heutigen Daten auch sind, die nächsten Jahre werden für die Gemeinde und uns sehr hart werden. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass wir dies auch dieses Mal wieder meistern werden.
Wir danken den Beteiligten für die Erarbeitung des Zahlenwerkes und ausdrücklich Frau Schmitt für ihre mahnenden Worte. Wir danken allen, die dazu beigetragen haben, dass wir 2015 so erfreulich abschließen können. Den Bediensteten der Gemeinde, die sparsam wirtschaften und den Steuerzahlenden, mit deren Geld wir arbeiten.
Die Fraktion stimmt der Jahresrechnung 2015 zu.
