Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

 

1. Die Verwaltung - vornehmlich der Bürgermeister

 

Sie hatten die Aufgabe nach der Mai-Entscheidung die Bürger einzuladen. Einen Vor-Ort-Termin sollte es geben, danach eine Ideenfindung im Schützenhaus. Ein halbes Jahr ging ins Land und nichts passierte. Danach sollte alles schnell schnell gehen, wohl wissend, Bürgerbeteiligung braucht einen langen Atem und eine gute Vorbereitung.

 

 

Als nächsten Punkt nenne ich die unprofessionelle politischen Arbeit der Freien Wähler

 

Die FW nennen sich einen Bürgerverein, also eine ehrenwerte Sache. Dass er sich nun populistischer Instrumente bedient ist mehr als verwerflich.

 

Die Entscheidung für den Naturpark Wingertshecke verlief in einem normalen demokratischen Prozess.

 

Spätestens bei der Mai-Entscheidung hätte man als Freie Wähler reagieren müssen, wenn man glaubt, es sei wirklich soviel Dampf im Kessel und die Bevölkerung sei gegen dieses Projekt. Warum hat man nicht damals zu einer Versammlung eingeladen?

 

Warum keine öffentliche Mitgliederversammlung gemacht?

 

So wurde mit einem Schnellschuss mit falschen Zahlen agiert, Zusammenhänge hergestellt, die so nicht hergestellt werden können und die Bevölkerung für seine Ziele instrumentalisiert.

 

Ich habe mit einigen Leuten nach der Versammlung gesprochen, einige habe ich angerufen, denen das blanke Entsetzen während des Abends auf dem Gesicht geschrieben war. Da waren Leute dabei, die kamen wohl wegen des Flyers, merkten aber bald, dass sie falschen Behauptungen auf den Leim gegangen sind. Dann kamen welche, die wollten sich einbringen und sich über den geplanten Park informieren. Sie haben sich allerdings, ob der angeheizten Stimmung nicht getraut etwas zu sagen.

 

In Epfenbach herrscht im Moment wieder eine Stimmung, gehörst du zu den Guten oder bist du gegen mich – solch eine Stimmung hatten wir hier in Epfenbach schon einmal. und es brauchte Jahre bis die Leute sich wieder beruhigten und wieder normal miteinander redeten. Hier wurde mit seiner Stellung verantwortungslos umgegangen, das verurteile ich.

 

 

Dann als letzten Punkt uns selbst als Gemeinderat:

 

Wir haben nicht darauf gedrängt, nun endlich die Entscheidung umzusetzen. Spätestens nach der Sommerpause hätten die Alarmglocken klingeln müssen. Diesen Vorwurf mache ich mir selbst, dann hätte ich auch meine Vorstellungen von Bürgerbeteiligung besser einbringen können.

 

 

 

Was ich allerdings aus der Veranstaltung vom 24.11. mitgenommen habe sind:

 

Wir müssen viel besser mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es muss viel mehr erklärt werden. Die Lokalzeitung berichtet nicht immer informativ.

 

Auch das Nachrichtenblatt gibt es nicht in allen Haushaltungen.

 

So halte ich jährliche Bürgerversammlungen für zwingend notwendig.

 

Auch wäre zu überlegen, ob man nicht nach den Haushaltsberatungen eine Informationsschrift an die Haushalte abgibt, die die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde erklärt sowie die anliegenden Investitionen darstellt. Von Meckesheim kenne ich solche Flyer.

 

 

Nun ist die Versammlung am 24.11. so gelaufen wie sie gelaufen ist, darauf muss reagiert werden Das heißt für mich, wir müssen das Projekt schieben und nochmals von vorne beginnen und Ruhe einkehren lassen. Das heißt aber, den Antrag zu stellen. Danach haben wir Zeit.

 

für eine Informations-Schrift, für Vor-Ort-Begehungen, für Informations-Abende und Workshops. Wir haben Zeit um auf die Vereine zuzugehen, ob es hier Leute gibt, die mitmachen möchten.

 

 

 

Das heißt also für mich, ich bin gegen beide Anträge. Der Antrag der FW vermischt verschiedene Dinge im Antrag, sodass ich diesem nicht zustimmen kann. Den CDU Antrag halte ich für nicht lösungsorientiert.

Auch habe ich immer noch den Wunsch einer mehrtägigen Klausur.

 

Ich halte daran fest, dass wir als Gremium gemeinsam arbeiten. Die von mir vorgeschlagene mehrtägige jährliche Klausur halte ich immer noch für wichtig. Es ist uns nicht gelungen, gemeinsame Leitlinien zu erarbeiten, bzw. darüber zu sprechen. Wo soll Epfenbach in den nächsten 20 Jahren hin? Wie soll die grobe Richtung aussehen, was kann man in welchem Zeitfenster umsetzen. Das fehlt mir hier im Gremium.

 

 

Ich werde für die Beibehaltung dieses Projekts stimmen, weil viele mir gesagt hätten, sie wollen dieses Park – hätten sich aber bei der Veranstaltung ob der angeheizten Stimmung nicht getraut, ihre Meinung zu sagen. Sie fänden die Idee – das ehemalige Bauhofgelände umzugestalten – gut. Oft wurde an diesem besagten Abend von der repräsentativen Demokratie gesprochen, ich werde dies jetzt in Anspruch nehmen und für diese Mitbürger hier sprechen. Zumal es sich mit meiner Meinung deckt. Ich habe im Mai für dieses Projekt gestimmt, weil ich der Meinung bin, das ist eine Chance dieses Areal so umzugestalten, dass es wieder genutzt werden kann. Auch im Hinblick auf die Zukunft für Epfenbach.

Es gilt das gesprochene Wort!