Landespolitik
23.03.2025 in Landespolitik
Auf Einladung des Eberbacher Wahlkreisabgeordneten Jan-Peter Röderer waren dessen Kollegen aus dem Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion in den Wahlkreis gekommen und haben zahlreiche regionale Betriebe besucht, um zu erfahren, wo vor Ort der Schuh drückt und welche Erwartungen es an die Landespolitik gibt, um die Rahmenbedingungen zu verbessern, Bürokratie abzubauen und den Ländlichen Raum zu stärken.
Mit drei Abgeordneten und einem parlamentarischen Berater war man mit großer Expertise angereist. Der damit ausgedrückte Respekt vor der Arbeit der regionalen Betriebe erfreute diese und man nutzte die Gelegenheit zum tiefgehenden Austausch. Die offenen Fragen sagten die Parlamentarier zu, zu klären und stellten in Aussicht, schon bald mit den zur Verfügung stehenden Mitteln parlamentarisch tätig zu werden. So wird es sicherlich eine Anfrage an die Landesregierung geben, in der geklärt werden soll, ob alle Hürden, mit denen vor Ort gekämpft wird, tatsächlich nötig sind.
21.01.2025 in Landespolitik
Eberbach/Heidelberg. Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht.
Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. Diesmal nicht „nur“ als Mobilitätsexperte angereist, sondern mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Energiepolitik, tauschte man sich rege aus. Das neue energiepolitische Papier, das Röderer auf der jährlichen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion präsentiert hatte, war dabei in Teilen durchaus dem ähnlich, was Dr. Keßler zu sagen hatte.
Die wertvolle Arbeit der KliBa setzt ihre Schwerpunkte ganz klar: Energiesparen durch Effizienz einerseits und durch den Einsatz möglichst nachhaltiger Energie andererseits. Denn: auf Energie verzichten ist für Privathaushalte ebenso wenig eine Option wie für die Wirtschaft. Auf das „Wie“ kommt es also an – so Röderer.
Das „Einzweidrei der Energiepolitik für zu Hause“ beschreibt Dr. Keßler von der KliBa dabei so: Dämmen, Photovoltaik, Wärmepumpe – eigentlich ganz einfach. Natürlich weiß er dabei, dass neben allerlei Vorbehalten, die mitunter auf wenig rationale Argumentationen zurückgehen, vor allem die Kostenseite ein gewichtiger Faktor ist. Dennoch rät er uneingeschränkt zu allen drei Maßnahmen: noch sei auch die Förderung beachtlich und auf Dauer sei ohnehin alles davon unverzichtbar.
Hier stimmt auch der SPD-Energiepolitiker zu: „wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Menschen informieren einerseits, aber eben andererseits auch unterstützen müssen, wo es nötig ist. Dass das nicht immer so unbürokratisch geht, wie man sich das wünschen würde, liegt auch daran, dass die Gießkanne nicht der gerechteste Verteilungsmechanismus ist. Wir müssen nämlich aufpassen, dass wir nicht vor allem Wohlhabende dabei unterstützen, ihre Häuser zu sanieren. Daher wird es im Einzelfall immer auch Antragsformulare brauchen, die man ausfüllen muss. Dafür gibt es aber auch wieder Unterstützung“.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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