Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
27.04.2025 in Kommunalpolitik
Berlinfahrt zum Bundestag
Vier Tage konnte sich unsere SPD-Gemeinderätin, Rita Mendes Rodrigues mit anderen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD aus dem Wahlkreis in Berlin austauschen. Unser Wahlkreisabgeordneter, Lars Castellucci, lud dazu ein, denn er war selbst 13 Jahre Stadtrat in Wiesloch und weiß wie wichtig der Kontakt zu Kolleginnen und Kollegen aus anderen Gemeinden ist. So freute sich Lars Castellucci, die Besuchergruppe bei mehreren Gelegenheiten in Berlin treffen zu können.
Neben dem Besuch des Bundestages stand auch ein Gespräch im Bundesministerium für Gesundheit auf dem Programm, denn die Schließung der Notfallpraxen im ländlichen Raum beschäftigt auch die Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis. Weiter konnte die Gruppe auch historische Orte in Berlin kennenlernen, z. B. das Forum Willy Brandt oder die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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