Nachrichten zum Thema Bundestagsfraktion
23.01.2021 in Bundestagsfraktion
Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci setzt sich für Corona-Zuschuss zur Grundsicherung ein
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci macht sich in Berlin für einen erneuten Zuschuss für diejenigen stark, die aus sozialen Gründen Probleme haben, mit der Corona-Situation umzugehen.
„Schon die besonderen Anforderungen für Kinder beim Schulunterricht zu Hause und die Materialien, die dafür gebraucht werden, stellen viele Familien auch vor finanzielle Herausforderungen. Dazu kommt jetzt noch eine verschärfte Maskenpflicht für medizinische Masken und FFP2-Masken. Diese finde ich absolut richtig. Aber ich will nicht, dass wir an der Art der Gesichtsmaske die soziale Lage erkennen können. Die einen können sich maximal die ‚medizinischen‘ Masken leisten und die anderen tragen FFP2. Das geht nicht“, so Lars Castellucci.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich bereits im Frühjahr für einen Zuschuss aus sozialen Gründen stark gemacht. Letztlich gab es €300 pro Kind.
„Dieses Mal muss die CDU zustimmen, dass auch Kinderlose einen Zuschuss bekommen. Sie haben ja auch einen entsprechenden Mehrbedarf. Ich mache mich stark für die Unterstützungen für Unternehmen und für das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte. Wir müssen aber auch diejenigen ohne Einkommen im Blick haben, sonst verstärken wir eine soziale Schieflage und hängen Menschen durch Corona gesellschaftlich komplett ab“, so Castellucci.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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