27.04.2025 in Kommunalpolitik
Vier Tage konnte sich unsere SPD-Gemeinderätin, Rita Mendes Rodrigues mit anderen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD aus dem Wahlkreis in Berlin austauschen. Unser Wahlkreisabgeordneter, Lars Castellucci, lud dazu ein, denn er war selbst 13 Jahre Stadtrat in Wiesloch und weiß wie wichtig der Kontakt zu Kolleginnen und Kollegen aus anderen Gemeinden ist. So freute sich Lars Castellucci, die Besuchergruppe bei mehreren Gelegenheiten in Berlin treffen zu können.
Neben dem Besuch des Bundestages stand auch ein Gespräch im Bundesministerium für Gesundheit auf dem Programm, denn die Schließung der Notfallpraxen im ländlichen Raum beschäftigt auch die Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis. Weiter konnte die Gruppe auch historische Orte in Berlin kennenlernen, z. B. das Forum Willy Brandt oder die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
13.04.2025 in Ortsverein
2021 haben Ferienprogrammkinder des SPD Ferienprogramms Holzfiguren bemalt, die seitdem im Ort zu sehen sind.
Im Herbst sammelt der SPD Ortsverein die Figuren allerdings immer ein, damit sie nicht zu stark der Witterung ausgesetzt sind.
Dieses Jahr wurden die Blumen, Bienen, Schnecken und Schmetterlinge wieder aufgefrischt und am Wochenende an verschiedenen Plätzen im Ort aufgestellt. Zu sehen sind sie am Rathaus, an der Schule, am Marktplatz, am Kreuzweg und bei der Apotheke. Jochen Ackermann sägte auch wieder ein paar Neue, so dass wir 16 Figuren aufstellen konnten.
23.03.2025 in Landespolitik
Auf Einladung des Eberbacher Wahlkreisabgeordneten Jan-Peter Röderer waren dessen Kollegen aus dem Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion in den Wahlkreis gekommen und haben zahlreiche regionale Betriebe besucht, um zu erfahren, wo vor Ort der Schuh drückt und welche Erwartungen es an die Landespolitik gibt, um die Rahmenbedingungen zu verbessern, Bürokratie abzubauen und den Ländlichen Raum zu stärken.
Mit drei Abgeordneten und einem parlamentarischen Berater war man mit großer Expertise angereist. Der damit ausgedrückte Respekt vor der Arbeit der regionalen Betriebe erfreute diese und man nutzte die Gelegenheit zum tiefgehenden Austausch. Die offenen Fragen sagten die Parlamentarier zu, zu klären und stellten in Aussicht, schon bald mit den zur Verfügung stehenden Mitteln parlamentarisch tätig zu werden. So wird es sicherlich eine Anfrage an die Landesregierung geben, in der geklärt werden soll, ob alle Hürden, mit denen vor Ort gekämpft wird, tatsächlich nötig sind.
21.01.2025 in Landespolitik
Eberbach/Heidelberg. Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht.
Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. Diesmal nicht „nur“ als Mobilitätsexperte angereist, sondern mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Energiepolitik, tauschte man sich rege aus. Das neue energiepolitische Papier, das Röderer auf der jährlichen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion präsentiert hatte, war dabei in Teilen durchaus dem ähnlich, was Dr. Keßler zu sagen hatte.
Die wertvolle Arbeit der KliBa setzt ihre Schwerpunkte ganz klar: Energiesparen durch Effizienz einerseits und durch den Einsatz möglichst nachhaltiger Energie andererseits. Denn: auf Energie verzichten ist für Privathaushalte ebenso wenig eine Option wie für die Wirtschaft. Auf das „Wie“ kommt es also an – so Röderer.
Das „Einzweidrei der Energiepolitik für zu Hause“ beschreibt Dr. Keßler von der KliBa dabei so: Dämmen, Photovoltaik, Wärmepumpe – eigentlich ganz einfach. Natürlich weiß er dabei, dass neben allerlei Vorbehalten, die mitunter auf wenig rationale Argumentationen zurückgehen, vor allem die Kostenseite ein gewichtiger Faktor ist. Dennoch rät er uneingeschränkt zu allen drei Maßnahmen: noch sei auch die Förderung beachtlich und auf Dauer sei ohnehin alles davon unverzichtbar.
Hier stimmt auch der SPD-Energiepolitiker zu: „wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Menschen informieren einerseits, aber eben andererseits auch unterstützen müssen, wo es nötig ist. Dass das nicht immer so unbürokratisch geht, wie man sich das wünschen würde, liegt auch daran, dass die Gießkanne nicht der gerechteste Verteilungsmechanismus ist. Wir müssen nämlich aufpassen, dass wir nicht vor allem Wohlhabende dabei unterstützen, ihre Häuser zu sanieren. Daher wird es im Einzelfall immer auch Antragsformulare brauchen, die man ausfüllen muss. Dafür gibt es aber auch wieder Unterstützung“.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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