27.04.2019 in Wahlen
Unsere Kandidierenden zur Gemeinderatswahl
Unsere Kandidierenden zur Gemeinderatswahl
von links sitzend:
Uli Weber-Braun, Florentine Ackermann, Beate Metzler-Klenk, Angelika Müller-Jakob, Bernhard Müller, Hans-Jürgen Willim
von links stehend:
Jan Willfahrt, Philipp Ernst, Olaf Ernst, Jochen Ackermann, Friedbert Ziegler, Manfred Trautmann
27.04.2019 in Ortsverein
Frühjahrsputz-Aktion in der Hauptstraße - Termine
26.04. Putzen des Buswartehäuschens und Aufstellen von Fahrradständern an der Hauptstraße
Der Frühjahrsputz am „Roten Busheisel“ war bitter notwendig. Ziemlich viel Staub hatte sich in den vergangenen Jahren angesammelt. Die Glasscheiben wurden geputzt. Das öffentliche Bücherregal wieder saubergemacht und die Fahrradständer aufgestellt. Es gab viel zu tun. Mit Feuereifer war der Epfenbacher SPD-Ortsverein bei der Sache. Herzlichen Dank allen Helferinnen und Helfern.
10.05. 16.00 Uhr Info-Stand auf dem Rathausplatz. Auch hier können Sie unsere Kandidatinnen und Kandidaten näher kennenlernen, Ihre Anliegen vorbringen, oder auch einen Kaffee mit uns trinken.
13.05. 19.00 Uhr Andreas Stoch und Thomas Funk in Epfenbach im Carl-Ullmann-Haus zum Thema: Gebührenfreie Kindergärten. Herzliche Einladung!
24.03.2019 in Ortsverein
Ortsgehung
2. Ortsbegehung der SPD Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat
Aller Wetterwidrigkeiten zum Trotz ist die Gruppe der SPD Kandidierenden losgegangen, um sich das Dorf mit den Augen eines Gemeinderates oder einer Gemeinderätin anzuschauen.
Gute Ideen haben die Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Amtszeit im Gemeinderat. Auch das Buswartehäuschen soll wieder auf Vordermann gebracht werden. Der SPD Ortsverein plant einen besseren Schrank für das öffentliche Bücherregal zu beschaffen oder selbst herzustellen.
Bei besseren Wetter waren sie nun zum zweiten Mal unterwegs gewesen und haben sich weitere Plätze im Ort angeschaut. Der Kreuzwegbrunnen ist ein guter Platz zum Verweilen, der Straßenverkehr allerdings nimmt immer mehr zu. Das wurde vom Epfenbacher Gemeinderat immer wieder moniert und war ein Punkt bei der letzten Verkehrstagesfahrt. Die SPD möchte, dass Fußgängerinnen und Fußgänger ohne Gefahr die Straße queren können, schließlich ist die Hauptstraße auch ein Schulweg.
21.03.2019 in Fraktion
Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019
Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:
Und jährlich grüßt das Murmeltier!
So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.
Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.
Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.
Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.
So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.
Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:
Ich hab da mal was vorbereitet.
Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.
Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen
11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa
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