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SPD Epfenbach

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... auf den Seiten der SPD Epfenbach!

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über unsere Arbeit im Epfenbacher SPD-Ortsverein, sowie der SPD-Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

11.06.2021 in Topartikel Ankündigungen

Einladung zum digitalen Zukunftsgespräch: „Erstickt das Ehrenamt in Bürokratie?

 

Einladung zum digitalen Zukunftsgespräch: „Erstickt das Ehrenamt in Bürokratie? So unterstützen wir unsere Ehrenamtlichen.“

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Ausgabe seiner Veranstaltungsreihe „Zukunftsentwürfe“ am 17. Juni um 19:00 Uhr ein.

Mit welchen Problemen haben Ehrenamtliche zu kämpfen? Welche bürokratischen Hürden müssen abgeschafft werden? Müsste ehrenamtlicher Einsatz besser „entlohnt“ werden? Was verbirgt sich hinter der Idee eines Gemeinwohldienstes?

Diese und weitere Fragen diskutiert Lars Castellucci mit Svenja Stadler, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion sowie regionalen Expertinnen und Experten. Unter anderem mit der Ressortleiterin Beachvolleyball des Deutschen Volleyball-Verbands und Trainerin einer Damen-Volleyballmannschaft, Julia Jungmann, sowie dem Wirtschaftsgeografen Wolfgang Höschele, der sein Konzept eines „Gemeinwohldienstes“ vorstellen wird.

Die Veranstaltung wird im Livestream auf YouTube unter lars-castellucci.de/live übertragen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Möglichkeit, im YouTube-Chat mit zu diskutieren.

Bei Rückfragen können sich Bürgerinnen und Bürger unter 06222 93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de melden.

 

27.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme Haushalt 2021

 

SPD – Fraktion Stellungnahme Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,

wir sind heute hier um einen Haushalt zu beschließen, der mittlerweile schon seit fast einem halben Jahr gelten sollte. Das ist ein Zustand, den ich nicht mehr hinnehmen werde, der nächste Haushalt sollte bis Ende des Jahres, spätestens im Januar nächsten Jahres beschlossen sein.

Wir erwarten beispielsweise, von der Schule, den Kindergärten oder der Freiw. Feuerwehr und dem Bauhof, dass sie ihre Mittel bereits im Oktober und November anmelden, wir beschließen aber erst jetzt den Haushaltsplan. Das halte ich für unhöflich.

Ich schlage deshalb vor, die erste Finanzausschusssitzung, die sich mit dem Haushalt 2022 befassen soll, ist am Mittwoch, den 08. September oder eine Woche darauf.

Nur so kann gewährleistet sein, dass sich die Fraktionen wieder verstärkt in die Vorberatungen einbringen können. So wie es in der letzten Klausur war, kann und darf es nicht mehr sein. Wir wurden vor die Tatsache gestellt: Es gibt nichts zu verhandeln. Wir haben keinen Spielraum, das Landratsamt wird unseren Haushalt nur so genehmigen und nicht anders.

Da fragt man sich schon, warum sich Gedanken machen, wie Epfenbach voranzubringen ist, wenn wir als Gemeinderatsmitglieder keinen Einfluss mehr haben.

Ebenfalls erwarten wir zwischen Kommunalrechtsamt und Bürgermeister eine bessere Zusammenarbeit. Sieht man sich den mittelfristigen Finanzplan an, werden wir im nächsten Jahr vor dem fast gleichen Dilemma stehen. Deshalb bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, das Landratsamt einzuladen, hier nach Epfenbach zu kommen, um mit uns die Lage zu erörtern.

Zumal es hier im Gremium sicher viele Ideen gibt, die voran zu bringen sind. Beispielsweise beim Klimaschutz. Wichtig wäre es zu wissen, wie wir Epfenbach dahingehend noch mehr optimieren können oder müssen. Siehe hier die Halle mit dem Bad oder die Schule. Spannend wäre die Frage, ob es in Epfenbach Möglichkeiten gibt, neue PV Anlagen zu errichten. Vielleicht könnten wir Flächen zur Verfügung stellen, die an eine lokale Bürgergenossenschaft verpachtet werden kann.

Dann wäre die Frage zu beantworten, falls wir in Epfenbach einen Anbau für die Kindergärten brauchen, wie sollen wir das finanziell stemmen? Wie können wir den Bauhof mit Maschinen ausstatten, die er für seine Arbeit braucht? Was ist mit unseren maroden Straßen?

All dies sollte mit dem Kommunalrechtsamt besprochen werden.

 

04.05.2021 in Ankündigungen

11. Mai Ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger Telefonsprechstunde

 
Lars Castellucci, MdB

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt am Dienstag, den 11. Mai, zwischen 16.30 Uhr und 17.30 Uhr zu seiner nächsten Telefon-Sprechstunde ein. „In Zeiten, in denen persönliche Gespräche nur sehr eingeschränkt möglich sind, freue ich mich darauf, Sie am Telefon zu hören“, so Castellucci.

Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen, mit ihrem Bundestagsabgeordneten ihre Anliegen, Wünsche oder Fragen zu besprechen.

Sie erreichen Lars Castellucci am 11. Mai zwischen 16.30 Uhr und 17.30 Uhr unter 06222-93 99 506. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.

 

04.05.2021 in Ankündigungen

Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“

 

Wie soll der Bürger das bezahlen?

 

mit Norbert Walter-Borjans und Lothar Binding

 

Online am 12.05.21, 18:30 Uhr, www.lobbachergespraeche.de

 

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

Was bedeutet diese unvorstellbare Summe für jede Bürger:in? Welche Folgen haben die Staatsschulden für Investitionen des Staates in unsere Infrastruktur, Wirtschaftsentwicklung, Bildung, Arbeit und Rente? Wer soll diese Schulden bezahlen? Und wie?

Zur Diskussion dieser und ihrer Fragen sind alle Bürger:innen eingeladen, an der kostenfreien Online-Veranstaltung der Lobbacher Gespräche am 12. Mai 2021 um 18:30 Uhr teilzunehmen. Mit ihnen diskutieren der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding aus Heidelberg und der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, der nicht zuletzt durch sein unermüdliches Engagement für Gerechtigkeit und gegen Steuerbetrug als früherer Finanzminister in Nordrhein-Westfalen bekannt wurde.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und aufgerufen, ihre Fragen möglichst schon vorab per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de mitzuteilen. Teilnehmer können auch live im Chat mitdiskutieren. Alle erforderlichen Informationen finden sich auf www.lobbachergespraeche.de.

 

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