Nachrichten zum Thema Fraktion

04.06.2018 in Fraktion

Stellungnahme SPD Fraktion Haushalt 2018

SPD-FRAKTION 18.04.2018

Stellungnahme Haushalt Epfenbach 2018

Wieder haben wir einen Haushaltsplan aufgestellt, ohne grundlegend über die Zukunft Epfenbachs zu diskutieren. Schon mehrfach hat die SPD Fraktion gebeten, mehrtägig in Klausur zu gehen. Leider ohne Erfolg. Hier wird eine gute Möglichkeit vertan, für Epfenbach einen roten Faden, eine Leitlinie zu erarbeiten. Für die Zukunft Epfenbachs macht sich hier im Gemeinderat jeder so seine eigenen Vorstellungen. Zeit, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, wird dem Gremium leider nicht gegeben.

Doch:

Wie geht es weiter mit unserem Dorf, wie wollen wir in 10 Jahren hier in Epfenbach leben. Wie soll das Leben der älteren Menschen, wie das der jungen Familien, schlicht von uns allen hier in Epfenbach aussehen?

Wir haben deshalb vom SPD Ortsverein und der Fraktion eine Umfrage vorbereitet, die im nächsten Monat an alle Haushalte geht. Sie wird nicht repräsentativ sein, aber wir erhoffen uns, eine Diskussion hier im Ort, wie wir zusammen hier in Epfenbach unser Leben gemeinsam gestalten wollen. Bewusst haben wir eine Umfrage gestartet, denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.

Wir erhoffen uns natürlich viele Rückmeldungen, mit denen wir dann bei einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam Ideen entwickeln können, die viele Epfenbacher im Blick haben.

Informationsveranstaltungen oder Bürgerversammlungen stehen bislang ebenfalls nicht auf der Agenda der Gemeindverwaltung.

Was aber dringend notwendig wäre, schließlich haben wir dieses

Jahr die Außenrenovierung des Heimatmuseums ( 45.000 ) eingeplant. Hier hoffen wir auf viele Ehrenamtliche, damit die Kosten im Rahmen bleiben. Dies wäre beispielsweise ein

Tagesordungspunkt für eine Veranstaltung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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18.03.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

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19.12.2016 in Fraktion

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

 

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

 

Werte Kollegen,

 

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

 

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

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04.01.2015 in Fraktion

Bürgerbegehren zum Erhalt des Spielplatzes Steige - Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014

Stellungnahme  Beate Metzler-Klenk, SPD Fraktion

Im vollen Bewusstsein, gegen gesetzliche Vorgaben zu handeln, werde ich in diesem Tagesordnungspunkt für das Bürgerbegehren stimmen.

Aber erst einmal möchte ich zum Ausdruck bringen, wie bitter enttäuscht ich von der Interessengemeinschaft Steige bin.

In der September-Sitzung wurde der Interessengemeinschaft von Seiten des Gemeinderats die Hand gereicht und ein Kompromissvorschlag erarbeitet. Dieser wurde von meiner Seite deshalb unterbreitet, weil ich fest der Meinung war, dass dies für alle eine gangbare Lösung sei. Enttäuscht bin ich deswegen, weil nicht einmal der Versuch gemacht wurde, sich damit auseinander zu setzen.

Da dieser Vorschlag nun gescheitert ist, bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Entschluss gekommen, es wäre für den Dorffrieden dienlicher, das Bürgerbegehren zuzulassen. Wohl wissend, dass ich somit eine gesetzeswidrige Abstimmung begehe. Mir ist aber das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in diesem Punkt wichtiger, als ein Pochen auf geltendes Recht. Das Ergebnis  des Bürgerbehrens würde von mir akzeptiert werden, aber es müsste auch von der IG angenommen werden. Danach könnte man sich wieder auf anderes konzentrieren.

Zwei Punkte möchte ich allerdings der IG noch auf den Weg geben:

Der Antrag kommt viel zu spät. Die Frist ist nach 6 Wochen beendet. Der Beschluss fand im Juli 2014 statt.

Sowie:

Ein Bürgerbegehren kann in diesem Punkt lt. Gesetz nicht stattfinden. Die Gemeinde und der Gemeinderat wären sehr in ihrer Planungshoheit eingeschränkt. Eine Weiterentwicklung einer Gemeinde könnte durch solche Bürgerbegehren total blockiert werden.

Es gilt das gesprochene Wort.

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