Nachrichten zum Thema Fraktion
04.01.2015 in Fraktion
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen von CDU, Freie Wähler und SPD zur Umwidmung des Geländes "Spielplatz Steige"
Da die Umwandlung des Spielplatzes "Steige" in drei Bauplätze in der Bevölkerung einigen Staub aufgewirbelt hat, möchten die Gemeinderatsfraktionen hier noch einmal ihre Beweggründe zu diesem Vorhaben darstellen:
Das Baugesetzbuch fordert von der Gemeinde, ausreichende Flächen für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Dies kann entweder durch die Erschließung von Bauland oder durch die Umnutzung vorhandener Flächen, für deren ursprüngliche Nutzung kein Bedarf mehr besteht, realisiert werden. Die Gemeinde hat die Aufgabe, die Bodennutzung in ihrem Gebiet insgesamt zu betrachten und zu steuern.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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