SPD-FRAKTION 18.04.2018
Stellungnahme Haushalt Epfenbach 2018
Wieder haben wir einen Haushaltsplan aufgestellt, ohne grundlegend über die Zukunft Epfenbachs zu diskutieren. Schon mehrfach hat die SPD Fraktion gebeten, mehrtägig in Klausur zu gehen. Leider ohne Erfolg. Hier wird eine gute Möglichkeit vertan, für Epfenbach einen roten Faden, eine Leitlinie zu erarbeiten. Für die Zukunft Epfenbachs macht sich hier im Gemeinderat jeder so seine eigenen Vorstellungen. Zeit, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, wird dem Gremium leider nicht gegeben.
Doch:
Wie geht es weiter mit unserem Dorf, wie wollen wir in 10 Jahren hier in Epfenbach leben. Wie soll das Leben der älteren Menschen, wie das der jungen Familien, schlicht von uns allen hier in Epfenbach aussehen?
Wir haben deshalb vom SPD Ortsverein und der Fraktion eine Umfrage vorbereitet, die im nächsten Monat an alle Haushalte geht. Sie wird nicht repräsentativ sein, aber wir erhoffen uns, eine Diskussion hier im Ort, wie wir zusammen hier in Epfenbach unser Leben gemeinsam gestalten wollen. Bewusst haben wir eine Umfrage gestartet, denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.
Wir erhoffen uns natürlich viele Rückmeldungen, mit denen wir dann bei einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam Ideen entwickeln können, die viele Epfenbacher im Blick haben.
Informationsveranstaltungen oder Bürgerversammlungen stehen bislang ebenfalls nicht auf der Agenda der Gemeindverwaltung.
Was aber dringend notwendig wäre, schließlich haben wir dieses
Jahr die Außenrenovierung des Heimatmuseums ( 45.000 ) eingeplant. Hier hoffen wir auf viele Ehrenamtliche, damit die Kosten im Rahmen bleiben. Dies wäre beispielsweise ein
Tagesordungspunkt für eine Veranstaltung.
Doch nun zu unserem diesjährigen Haushalt. Was birgt dieser?
Der Verwaltungshaushaltplan hat ein Volumen von ca. 6 Mio €, im Vermögenshaushalt sind Investitionen in Höhe von rund 1 Mio. € eingestellt.
Wie erwartet erhalten wir mehr Zuweisungen vom Land. Die Steuereinnahmen unseres Landes sind so gut wie lange nicht. Dennoch wäre es schön, wenn das Land Baden-Württemberg mehr von den sprudelnden Steuereinahmen den Gemeinden zukommen lassen würde.
Denn in unserem Verwaltungshaushalt, also quasi für das normale Tagesgeschäft haben wir beispielsweise für
die Feuerwehr einen Zuschussbedarf von fast 95.000 €
die Merian- Schule braucht fast 300.000 € zuzügl der Zuweisungen
die Kindergärten 483.000
das Hallenbad kostet uns also die Allgemeinheit 85.000
die Kinderspielplätze 22.000
der Friedhof 43.000 und
für den Personennahverkehr schießen wir beispielsweise 45.000 Euro zu
Das sind für diese ausgewählten Posten allein schon über 1.1 Mio Euro.
Alles Einrichtungen in Epfenbach, die wir einerseits brauchen oder für unsere Bürgerinnen und Bürger vorhalten wollen, denn wir stehen in ständiger Konkurenz mit anderen Orten. Wir wollen unsere Jugendlichen unsere Bürger hier halten, aber natürlich auch attraktiv für Neuzugezogene sein.
Deshalb ist auch eine der größten Ausgabe im VMH für den Breitbandausbau, 180.000 €.
Geld, das man sich hätte sparen können, wenn private Firmen früher auf die Idee gekommen wären, hier in der Gegend zu investieren. Obwohl ich, wenn wir die Aktionen rund um Epfenbach beobachten, ich doch mittlerweile recht skeptisch bin. Ist der Druck bei den privaten Haushalten, eine bessere Internetverbindung zu erhalten, doch nicht so groß?
Die Gelder, die für den Rathausumbau eingestellt sind, belaufen sich für dieses Jahr auf ca. 357.000 Euro. Dazu gehört neben der Außenanlage auch eine Rollregistratur, die das Arbeiten im Rathaus entlastet.
Das Rathaus wird dieses Jahr bezogen. Hoffentlich sind wir mit diesem Projekt bald fertig, dass diese Maßnahme abgeschlossen werden kann.
Im letzten Monat wurde das Darlehen für diesen Umbau beschlossen,weitere werden dazu kommen, die sich auf unseren Schuldenstand auswirken. Unsere Schuldengrenze von 1000 Euro ist damit aber noch nicht errreicht.
Die Schule braucht eine neue EDV Anlage für 37.000 € und 3.500 € für neue Beamer, die absolut dringend notwendig sind.
Es wird kostenintensiv sein, aber, die Schule ist in die Jahre gekommen. Wir hoffen zuversichtlich, dass die Gemeinschaftsschule Bestand haben wird, aber es muss in der nächsten Zeit mit dem neuen Rektor, Herrn Liebig-Cardinale eine Liste für die Schule erarbeitet werden. Was muss man verbessern, ändern, renovieren. Weiter erwarten wir von der Bundesregierung eine umfangreiche Unterstützung für den digitalen Schulunterricht.
Sorgen bereitet die Ankündigung der Landesregierung, die Schulleiter zu entlasten. Was sich sehr sinnoll anhört, schließlich haben wir es doch selbst am eigenen Leib verspüren müssen, wie schwer es ist, die Rektorstelle zu besetzen. Was allerdings Kopfzerbrechen bereitet, ist die geplante Verwaltungsassistenz zur Entlastung der Schulleiter, die wahrscheinlich zur Hälfte von den Kommunen bezahlt werden soll.
Auch in der Sport- und Kulturhalle nagt der Zahn der Zeit. Hier muss der Bühnenvorhang für 10.000 Euro ausgetauscht werden.
Eine große Summe ist für die Leichtathletikanlage eingeplant. Hier erhoffen wir uns Zuschüsse. Dies wäre eine enorme Aufwertung unserer Sportanlage, von der auch unsere Schulkinder profitieren könnten.
Weiter wird ein neues Baugebiet kommen. Darüber freuen wir uns, gibt es doch die Möglichkeit, Wohnraum hier in Epfenbach zu schaffen. Wir müssen allerdings im Blick haben, durch den Geburtenanstieg in den letzten Jahren und dem neuen Baugebiet, werden wir wahrscheinlich auch mehr Betreuungsplätze in den Kindergärten benötigen.
Wir werden dem diesjährigen Haushalt zustimmen, möchten vorab aber noch allen Beteiligten für die Erarbeitung des Zahlenwerks danken. Besonders Ihnen, Frau Schmitt, für den Überblick, den sie behalten und Ihre mahnenden Worte.
Für Epfenbach ist es wie jedes Mal. Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem. Nach der Untersuchung der Wasserleitungen werden wir sehen, wo der Bedarf am höchsten ist.
Auch einige Gehwege und Straßen bedürfen dringend eine Erneuerung. Es fällt vieles ein, was gemacht werden sollte.
Aber alle Ausgaben werden auch in Zukunft kritisch hinterfragt werden. Allerdings werden wir auch immer das Ziel im Auge behalten, positive Signale bezüglich der Attraktivität unserer Gemeinde auszusenden. Daher wird unser Haushalt immer ein Balanceakt sein, zwischen dem was wünschbar ist und dem was wir einigermaßen finanzieren können.
