12.07.2015 in Ortsverein

SPD Brunnenfest am 5. Juli

SPD-Brunnenfest Epfenbach

Herzlichen Dank an unsere Gäste und Helferinnen und Helfer

Es war heiß am Sonntag. Dennoch ließen sich unsere Gäste von der Hitze nicht abhalten. Dieses Jahr haben wir uns noch mehr über Ihren Besuch gefreut. Ab und zu gab es auch ein laues Lüftchen und die bereit gestellten Planschbecken sorgten für Kühlung von unten.

Vielen Dank auch an alle Helferinnen und Helfern. Ohne Euch könnte das Brunnenfest nicht stattfinden. Im Teamwork wurde der Hitze getrotzt, selbst bis zum letzten Krümelchen Abbau wurde noch gelacht.

Ein großer Dank geht auch an die Kuchenbäckerinnen. Alle Kuchen wurden verkauft und vor allem der Eiskaffee ist wieder sehr gut angekommen.

Thomas Funk, unser Landtagsabgeordneter, ließ es sich ebenfalls nicht nehmen und besuchte mal wieder seinen Ortsverein. Auch er war sehr über die vielen Besucherinnen und Besucher überrascht.

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30.03.2015 in Ortsverein

Willkommenskultur - Wie machen wir das?

Gemeinsame Veranstaltung der SPD aus der Region

Epfenbach-Eschelbronn-Neidenstein-Spechbach-Reichartshausen-Waibstadt

Willkommenskultur – Wie machen wir das?

Darüber gibt es in der Region anscheinend großen Informationsbedarf, denn über 80 Gäste konnten Jochen Ackermann und Beate Metzler-Klenk vom Ortsverein Epfenbach  in Neidenstein im Bürgersaal der von Vennigen Halle begrüßen.

Nach einem Grußwort des Neidensteiner Bürgermeisters, Frank Gobernatz, informierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lars Castellucci, MdB, der in den letzten Monaten alle Flüchlingsunterkünfte im Rhein-Neckar-Kreis besucht hatte, was von Seiten des Bundes für die Asylsuchenden und die Flüchtlinge getan wird. Er berichtete aber auch über die großen Anforderungen angesichts der gestiegenen Asylbewerberzahlen bei den zuständigen Behörden. Jedoch betonte Dr. Lars Castellucci auch, " Wir brauchen Zuwanderung als einen wichtigen Schritt zur Zukunftssicherung unseres Landes."

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04.01.2015 in Fraktion

Bürgerbegehren zum Erhalt des Spielplatzes Steige - Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014

Stellungnahme  Beate Metzler-Klenk, SPD Fraktion

Im vollen Bewusstsein, gegen gesetzliche Vorgaben zu handeln, werde ich in diesem Tagesordnungspunkt für das Bürgerbegehren stimmen.

Aber erst einmal möchte ich zum Ausdruck bringen, wie bitter enttäuscht ich von der Interessengemeinschaft Steige bin.

In der September-Sitzung wurde der Interessengemeinschaft von Seiten des Gemeinderats die Hand gereicht und ein Kompromissvorschlag erarbeitet. Dieser wurde von meiner Seite deshalb unterbreitet, weil ich fest der Meinung war, dass dies für alle eine gangbare Lösung sei. Enttäuscht bin ich deswegen, weil nicht einmal der Versuch gemacht wurde, sich damit auseinander zu setzen.

Da dieser Vorschlag nun gescheitert ist, bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Entschluss gekommen, es wäre für den Dorffrieden dienlicher, das Bürgerbegehren zuzulassen. Wohl wissend, dass ich somit eine gesetzeswidrige Abstimmung begehe. Mir ist aber das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in diesem Punkt wichtiger, als ein Pochen auf geltendes Recht. Das Ergebnis  des Bürgerbehrens würde von mir akzeptiert werden, aber es müsste auch von der IG angenommen werden. Danach könnte man sich wieder auf anderes konzentrieren.

Zwei Punkte möchte ich allerdings der IG noch auf den Weg geben:

Der Antrag kommt viel zu spät. Die Frist ist nach 6 Wochen beendet. Der Beschluss fand im Juli 2014 statt.

Sowie:

Ein Bürgerbegehren kann in diesem Punkt lt. Gesetz nicht stattfinden. Die Gemeinde und der Gemeinderat wären sehr in ihrer Planungshoheit eingeschränkt. Eine Weiterentwicklung einer Gemeinde könnte durch solche Bürgerbegehren total blockiert werden.

Es gilt das gesprochene Wort.

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04.01.2015 in Fraktion

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen von CDU, Freie Wähler und SPD zur Umwidmung des Geländes "Spielplatz Steige"

Da die Umwandlung des Spielplatzes "Steige" in drei Bauplätze in der Bevölkerung einigen Staub aufgewirbelt hat, möchten die Gemeinderatsfraktionen hier noch einmal ihre Beweggründe zu diesem Vorhaben darstellen: 

Das Baugesetzbuch fordert von der Gemeinde, ausreichende Flächen für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Dies kann entweder durch die Erschließung von Bauland oder durch die Umnutzung vorhandener Flächen, für deren ursprüngliche Nutzung kein Bedarf mehr besteht, realisiert werden.  Die Gemeinde hat die Aufgabe, die Bodennutzung in ihrem Gebiet insgesamt zu betrachten und zu steuern.
 

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