Glossar und Abkürzungen
[A]. [B]. [C]. [D]. [E]. [F]. [G]. [H]. [I]. [J]. [K]. [L]. [M]. [N]. [O]. [P]. [R]. [S]. [T]. [U]. [V]. [W]. [X]. [Z].
- BAföG
Berufsausbildungsförderungsgesetz
- BauGB
Baugesetzbuch
- BaWü
Baden-Württemberg
- BD
Bürgerdeputierter
- BDI
Bundesverband der Deutschen Industrie eV
- BEE
Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden
- BezBm
Bezirksbürgermeister
- BezVG
Bezirksverwaltungsgesetz
- BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
- BGH
Bundesgerichtshof
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Bundeskanzler
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Bund-Länder-Kommission
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Bundesnachrichtendienst
- BPT
Bundesparteitag
- BRD
Bundesrepublik Deutschland
- BSI
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- bspw.
beispielsweise
- BT
Bundestag
- BTW
Bundestagswahl
- BV
Bezirksverordneter
- BVerfG
Bundesverfassungsgericht
- BVerwG
Bundesverwaltungsgericht
- BVG
Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe
- BVO
Bezirksverordneter
- BVV
Bezirksverordnetenversammlung
- BWST
Bundes-WebSozis-Treffen
[A]. [B]. [C]. [D]. [E]. [F]. [G]. [H]. [I]. [J]. [K]. [L]. [M]. [N]. [O]. [P]. [R]. [S]. [T]. [U]. [V]. [W]. [X]. [Z].
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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